Projektbeschrieb

Übertragung Urheberrechte im Arbeitsverhältnis

Ausgangslage

Die Klientin ist ein mittelständisches Unternehmen, das in der Baubranche tätig ist. Arbeitnehmer der Klientin hatten für sie eine wichtige Software entwickelt. Der Arbeitsvertrag zwischen der Klientin und den Arbeitnehmern regelte nicht, wem die Urheberrechte an der Software gehörten.

Auftrag

Die Klientin beauftragte uns durch ihren externen EDV-Beauftragten, diesen Punkt in einem Nachtrag zum Arbeitsvertrag mit den Arbeitnehmern zu regeln, um die rechtlich unsichere Situation zu beseitigen. Für unsere Leistungen haben wir mit der Klientin ein Kostendach vereinbart.

Verlauf

Im Nachtrag wurden nicht nur die einzelnen übertragenen Nutzungsrechte aufgelistet, sondern auch die Software beschrieben. Zur Software gehörte z.B. auch die Dokumentation. Ebenso wurde der genaue Zeitpunkt der Übertragung der Nutzungsrechte vereinbart. Die Regelung sollte ausserdem für zukünftige Weiterentwicklungen der Software gelten. Eine rasche Erledigung war wichtig, weil ein Arbeitnehmer das Unternehmen verlassen wollte.

Ergebnis

Durch den Nachtrag konnte die Klientin sicherstellen, dass ihr alle Nutzungsrechte an der unternehmenskritischen Software zustehen, und zwar auch für zukünftige Entwicklungen. Die Regelung schaffte auch für die Arbeitnehmer Rechtssicherheit. In den Verhandlungen konnten Arbeitnehmer und Klientin zudem ein Releasemanagement und die Schaffung von Standards bezüglich Dokumentation vereinbaren.